Wahlmarathon am 27. März 2011 in Kassel – OB-Wahl, Kommunalwahl und Volksabstimmung

Die Wahlbenachrichtigungen für den am 27. März 2011 stattfindenden „Wahlmarathon“ – die Kommunalwahl (Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte), die Oberbürgermeister-Direktwahl sowie die Volksabstimmung (zur Schuldenbremse) – werden ab 21. Februar im Kasseler Stadtgebiet zugestellt. Dies teilte Wahlleiter Hans-Jochem Weikert im städtischen Pressedienst mit. Aufgrund der verschiedenen Wahlen haben die Benachrichtigungen in diesem Jahr ein deutlich größeres Format als üblich; statt einer Karte wird ein DIN A4-Schreiben versandt.

Wem übrigens das neue hessische Wahlrecht, und vor allem die Begriffe kumulieren und panaschieren nichts sagen, kann hier schonmal das Wählen im Internet per Simulation üben.

Auf KasselAssel.de gibt es übrigens Interviews mit den diesjährigen Kandidaten und ihren Zielen.


Weikert weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass sich die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen über zwei Wochen erstrecken kann, und dass die Benachrichtigung möglicherweise nicht allen Bewohnern einer Anschrift bzw. allen Mitgliedern einer Familie am gleichen Tag zugeht.

Wer allerdings bis Freitag, 4. März, noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten habe, sollte sich bei der Wahlbehörde – das heißt im Briefwahlbüro der Stadt Kassel im Bürgersaal des Rathauses oder telefonisch unter 0561 / 787 8510 – bis spätestens 10. März erkundigen, ob er im Wählerverzeichnis eingetragen ist und sich gegebenenfalls nachtragen lassen. Wer diese Frist versäumt, läuft Gefahr, sein Stimmrecht zu verlieren.

Die Wahlbenachrichtigungskarten informieren über das jeweilige Wahllokal und darüber, ob das Wahllokal behindertengerecht erreichbar ist. Sollte das zuständige Wahllokal für gehbehinderte Personen nicht barrierefrei erreichbar sein, wird empfohlen, sich durch Briefwahl zu beteiligen. Daneben ist es im Vorfeld der Wahl möglich, einen Wahlschein zu beantragen, mit dem am Wahlsonntag in jedem barrierefrei zugänglichen Wahllokal im jeweiligen Stadtteil gewählt werden kann. Die Wahl in einem anderen Stadtteil ist leider nicht möglich, weil dort nur Stimmzettel für den jeweiligen Ortsbeirat vorliegen.

Abschließend machte Weikert schon jetzt darauf aufmerksam, dass das Wählerverzeichnis in der Zeit vom 7. bis 11. März im Bürgersaal des Rathauses zur Einsichtnahme ausliegt.

Musterstimmzettel für Kommunalwahl werden verteilt

Um sich frühzeitig vor dem Urnengang am 27. März mit den Besonderheiten der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und den jeweils zu wählenden Ortsbeiräten vertraut machen zu können, werden allen Wahlberechtigten im Kasseler Stadtgebiet in den kommenden Tagen Musterstimmzettel in einem adressierten Umschlag zugestellt.

Die Musterstimmzettel entsprechen inhaltlich dem Stimmzettel des Wahltages. Auch das jeweilige Format – für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung DIN A1 und für die Ortsbeiräte DIN A3 – stimmt überein. Allerdings sind die Musterstimmzettel als solche gekennzeichnet und für die Verwendung bei der Wahl oder auch Briefwahl nicht zulässig. Zur weiteren Unterscheidung sind sie in blauer Farbe gehalten.

Auf der Rückseite des großen Papierbogens finden sich Erläuterungen für die Stimmabgabe. Dort wird auch erklärt, wie sich Stimmen auf unterschiedliche Bewerber verteilen (panaschieren) oder für einen Kandidaten anhäufen (kumulieren) lassen. Mit der breit angelegten Information kommt die Stadt laut Wahlleiter Weikert gesetzlichen Bestimmungen nach.



Kategorie: Informationen

Kommentare

Eine Antwort zu “Wahlmarathon am 27. März 2011 in Kassel – OB-Wahl, Kommunalwahl und Volksabstimmung”
  1. Steven Lavan sagt:

    Eine Talkrunde der OB-Kandiaten kann man auch bei http://www.lokalfilmer.de sehen!

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