Viele Anliegerstraßen in Kassel sollen saniert werden. Kosten für Grundstückseigentümer!

Kassels Straßen sind in die Jahre gekommen. Dies, so Gunnar Polzin, Leiter des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes der Stadt Kassel, habe dazu geführt, dass sich jede vierte Anliegerstraße in Kassel in einem schlechten Zustand befinde. Laut Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel beabsichtige der Magistrat das Kasseler Straßennetz prioritär im Rahmen der Möglichkeiten nach und nach wieder in einen guten Zustand zu versetzen. Dazu müssten alle ihren Beitrag leisten.

Der Straßenverkehrsamtschef wies darauf hin, die Stadt habe frühzeitig den Ortbeiräten eine Information über zukünftige Straßenbauvorhaben vorgelegt. Daraus ergebe sich auch, welche Anliegerstraßen erneuert werden müssten. Diese Liste gebe Anliegern rechtzeitig einen Hinweis, ob ihre Straße erneuert werde, so dass sie notwendige finanzielle Mittel als Kostenbeteiligung für den Straßenausbau ansparen könnten. Je nach Verkehrsbedeutung der Straße hätten die anliegenden Grundstückseigentümer bei einer Straßenerneuerung 25, 40 oder 50 Prozent des beitragfähigen Aufwandes gemäß der Straßenbeitragssatzung der Stadt Kassel zu leisten, wenn diese Projekte auf Grundlage des Gesetzes für Kommunale Abgaben in Hessen abgewickelt würden. Bei Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch gelte die Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Kassel, nach dem die anliegenden Grundstückseigentümer 90 Prozent des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes zu zahlen hätten.

Stadtkämmerer Dr. Barthel machte deutlich, Ziel der Stadt sei es, die Belastungen für die Anlieger zeitlich und finanziell so gering wie möglich zu halten. Deshalb strebe sie an, dass Straßenerneuerungen gemeinsam mit Vorhaben des Kasseler Entwässerungsbetriebes und der Städtischen Werke abgewickelt würden.

Im übrigen hätten die Straßenbauvorhaben viele positive Aspekte. Auch in Zeiten schwacher Kassen seien diese so etwas wie ein kleines kommunales Konjunkturprogramm für die heimische Wirtschaft, meinte Dr. Barthel. Gleichzeitig werde das Stadtbild durch dauerhaft intakte Straßenräume insgesamt positiv geprägt. Aber auch der Umweltschutz spiele eine Rolle, wenn Pflaster durch Asphalt ersetzt werde, würden diese neuen Beläge sowohl dem Radverkehr als auch dem Lärmschutz der Anwohner dienen. Gleichzeitig kämen die neuen Straßen all denen zu gute, die auf Barrierefreiheit angewiesen seien, also Menschen mit Kindern und Kinderwagen, Rollstuhlfahrern und Nutzern von Rollatoren.

Man habe die Ortsbeiräte frühzeitig gebeten, sich mit dem aktualisierten Straßenbauprogramm bis Ende März zu beschäftigen. Die vorgelegte Liste, die nun im Rahmen einer freiwilligen Bürgerbeteiligung von den Ortsbeiräten beraten werden könne, sei allerdings keine Prioritätenliste, vielmehr werde die Abarbeitung nach der jeweiligen aktuellen Dringlichkeit unter Beachtung der Verkehrssicherungspflicht und den gegebenen finanziellen Möglichkeiten im städtischen Haushalt erfolgen, erklärte Polzin. Selbstverständlich werde immer nach der für allen Beteiligten wirtschaftlichsten Lösung gesucht. Im übrigen seien die Ortsbeiräte gebeten worden, der Stadt mitzuteilen, wenn das eine oder andere Vorhaben vorrangig verwirklicht werden solle. Die Stadt beabsichtige, diese Straßenabschnitte bevorzugt zu planen und die Anlieger über das Vorhaben frühzeitig zu informieren. Selbstverständlich werde den Ortsbeiräten eine hinreichend lange Beratungs- und Entscheidungszeit eingeräumt.

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